Die 75. Jahrestagung fand vom 15. bis 17. Mai 2023 am Oberlandesgericht Oldenburg statt.

Pressemitteilung zur 75. Jahrestagung externer Link, öffnet neues Browserfenster / neuen Browser-Tab

Es wurden die folgenden Beschlüsse gefasst:

  • Beschluss Massenverfahren PDF-Dokument, öffnet neues Browserfenster / neuen Browser-Tab .pdf 
    Beschluss zu Massenverfahren und der Bedeutung von Leitentscheidungen des Bundesgerichtshofs
  • Digitale Dokumentation der Hauptverhandlung PDF-Dokument, öffnet neues Browserfenster / neuen Browser-Tab .pdf 
    Beschluss zum Referentenentwurf (BMJ) eines Gesetzes zur Digitalen Dokumentation der Strafgerichtlichen Hauptverhandlung vom 22. November 2022
  • Pebb§y PDF-Dokument, öffnet neues Browserfenster / neuen Browser-Tab .pdf 
    Beschluss zum Personalbedarfsermittlungssystem PEBB§Y
  • Videokonferenztechnik PDF-Dokument, öffnet neues Browserfenster / neuen Browser-Tab .pdf 
    Beschluss zum Referentenentwurf (BMJ) eines Gesetzes zur Förderung des Einsatzes von Videokonferenztechnik in der Zivilgerichtsbarkeit und den Fachgerichtsbarkeiten
  • Zivilprozess der Zukunft PDF-Dokument, öffnet neues Browserfenster / neuen Browser-Tab .pdf 
    Beschluss zur Diskussion über die Modernisierung des Zivilprozesses